Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) und deren Verbandszeitschrift antifa, in der Faesers Beitrag erschienen war, erwähnte die Innenministerin dagegen mit keinem Wort. Dabei gibt es gute Gründe, auf Abstand zu der Organisation zu gehen. Nicht nur werfen ihr Verfassungsschutzbehörden vor, „mit offen linksextremistischen Kräften“ zusammenzuarbeiten und letztlich auch die parlamentarische Demokratie als faschistisch zu bekämpfen.

„Geistig im ‘verordneten Antifaschismus’ der DDR“


Auch der Politikwissenschaftler und Extremismusexperte Rudolf van Hüllen bescheinigt ihr, „vor allem aus alten stalinistischen Widerstandskämpfern, kommunistischen Funktionären und deren Mitläufern aus Ost und West zusammengesetzt“ zu sein, „die geistig im ‘verordneten Antifaschismus’ der DDR stehengeblieben sind“.

So nachzulesen in einer Ausarbeitung für die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung.


Die VVN-BdA sei lange Jahre von der DKP gesteuert und von der SED finanziert worden. Nicht nur deswegen hatte Faesers Partei bereits 1948 auf Initiative ihres damaligen Vorsitzenden Kurt Schumacher einen Unvereinbarkeitsbeschluß zwischen der Mitgliedschaft in der VVN und der SPD beschlossen, der erst 2010 aufgehoben wurde. Und noch immer nutzt die Organisation laut van Hüllen den Faschismusvorwurf in kommunistischer Manier als politischen Kampfbegriff. „Er unterstellt, daß ‘Kapitalismus’ und bürgerliche Demokratien latent anfällig für Rechtsextremismus seien“, schreibt der Politikwissenschaftler.


Wie zutreffend die Beschreibung ist, zeigt sich zum Beispiel am Verhältnis der VVN-BdA zu Polizei und Bundeswehr, denen sie vorwirft, rechte Netzwerke in ihren Reihen zu dulden. Das sei ein Beleg für den „rechten Marsch durch die Staatsapparate“. In der Polizei und den Behörden, gebe es einen „rechten Sumpf“, der „endgültig ausgetrocknet werden“ müsse, forderte beispielsweise die VVN-BdA Frankfurt am Main im Juli 2020 gemeinsam mit der Linksjugend solid.


Hetze gegen Polizei

Im vergangenen Jahr organisierte die VVN-BdA zusammen mit anderen linken und linksradikalen Organisationen eine „Antifaschistische Film- und Debattenreihe“. Dabei wurde auch eine Doku gezeigt, die der Polizei ein Gewaltproblem bescheinigte und den Sicherheitskräften vorwarf, beim G20-Gipfel 2017 in Hamburg mit unnötiger Härte gegen die Demonstranten vorgegangen zu sein. Das sei eine „neue Qualität der polizeilichen Gewalt“ gewesen.

1945-2022 @1945bis2022

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SED dominiert den #Antifa Block #Einheitsfront der #antifaschistisch #demokratischen #Parteien #NDPD #DBD #CDU #Liberale 1948 tritt der #FDGB bei. 1949 erhält der #AntifaBlock die Bezeichnung #DemokratischerBlock 1990 lösen sich die 4 Parteien von der #SED

Die STASI und SED Wendehälse tauchten in der SPD, CDU, FDP unter unter dem bekannten Nazi Motto:


"Keiner war es gewesen", aber alle Genossen Hitlers, wie nach 1945 Genosse Stalin, Genosse Honecker folterten mit

oder erschossen Menschen an der Mauer, die  Sozialisten und Kommunisten missbrauchten auch ihre Kinder in Torgau und Berlin

Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, hätte nach dem Fall der Mauer ein Verbot der SED für angemessen gehalten. «Die Verantwortung der SED wurde meiner Ansicht nach nie ausreichend benannt», sagte Birthler der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». «Sie hätte eigentlich zum Verbot dieser Partei führen müssen.» Aus der DDR-Staatspartei war im Dezember 1989 die PDS hervorgegangen, die seit dem Zusammenschluss mit der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) im Sommer 2007 unter dem Namen «Die Linke» firmiert.


Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, hätte nach dem Fall der Mauer ein Verbot der SED für angemessen gehalten. «Die Verantwortung der SED wurde meiner Ansicht nach nie ausreichend benannt», sagte Birthler der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung»