Schon im Syrienkrieg fiel auf, dass die Berichterstattung vieler Medien oft aus dem Ausland, aus Istanbul, Beirut oder Kairo erfolgte. In europäischen Hauptstädten oder bei Konferenzen US-amerikanischer Denkfabriken wurde die Lage in Syrien analysiert und darüber diskutiert, wie die Zukunft des Landes aussehen solle, wenn – so das Ziel – der amtierende Präsident Assad gestürzt sei.


Die teufliche Moral des Westens


Noch vor wenigen Wochen forderte US-Präsident Biden, Wladimir Putin „wegen dessen Kriegsverbrechen“ zur Rechenschaft zu ziehen. Das entbehrt nicht einer bitteren Ironie, haben die Briten doch gestern den Weg frei gemacht, Julian Assange in die USA auszuliefern. Dort wird dann der Mann zur Rechenschaft gezogen, der Kriegsverbrechen der USA aufgedeckt hat.


Offenbar ist Kriegsverbrechen nicht gleich Kriegsverbrechen!


Anmerkung:


Als die Stasi folterte, jubelten die Menschen in der DDR Ihren Mauerschützen zu, nicht ein Folterknecht oder Mauermörder der DDR landete wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Den Haag vor Gericht. Im Gegenteil die Stasi wurde sogar wieder von der rot-grünen Bundesregierung im NetzDG und in den Medien als antifaschistisches Erbgut angestellt um das gesagte Wort in Deutschland zu zensieren. Besonders in den sozialen Netzwerken, wo der linke Hass und die linke Verachtung als moralischer Standard erhoben wurde und niemals sanktioniert wird.


Da können Kirche, Grüne und SED hunderttausende Kinder missbrauchen, was allein schon für sich betrachtet eine Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist, dennoch bleiben diese Verbrecher in Amt und Würden und werden sogar von Politikern, Medien, Rundfunkantalsten und Vatikan zusätzlich auch noch geschützt.


Was stimmt mit der grünen neodeutschen Moral nicht, was stimmt mit den Menschen in Deutschland nicht, was stimmt nicht mit einer Gesellschaft die den strukturellen und gezielten Missbrauch von Kindern schweigend unterstützt?


Nachdenkseiten weiter:

Man stelle sich einmal vor, es gäbe in Russland einen Journalisten namens Julian Assangin – ein mutiger Mann, der der Weltöffentlichkeit Beweise für russische Kriegsverbrechen in der Ukraine präsentiert hat. Nun stelle man sich vor, diesem Journalisten würde in Moskau der Prozess gemacht und ihm drohte eine lebenslange Haft in einem sibirischen Zuchthaus. Die Unterstützung des empörten Wertewestens wäre ihm wohl sicher. Denn wenn es um die Pressefreiheit und um Kriegsverbrechen geht, verstehen wir keinen Spaß. Ist das so?

Lassen Sie es mich mit Radio Eriwan sagen: Im Prinzip, ja.


Aber das ist natürlich eine Frage der Perspektive. Während wir dem fiktiven Assangin jeden nur erdenklichen Friedens- und Freiheitspreis verleihen und uns gar nicht einkriegen würden, gegen seine Verfolgung und Inhaftierung zu demonstrieren, sieht das beim realen Assange nun mal ganz anders aus. Er hat ja auch nicht die schlechten Kriegsverbrechen der bösen Russen, sondern die guten Kriegsverbrechen der netten Amerikaner aufgedeckt. Und da hört der Spaß bekanntlich auf. Wenn wir eines verabscheuen, dann sind es Menschen, die uns unsere doppelten Standards, unsere Bigotterie und unser jämmerliches Versagen, unsere Ansprüche mit der Wirklichkeit in Einklang zu bringen, vor Augen führen.


Und so foltern wir weiter in Guantanamo und lassen unsere Kampfdrohnen Hochzeitsgesellschaften zu Klump schießen.

Wir dürfen das!

Wir sind schließlich die Guten! Aber wehe, irgendein selbsternannter Journalist kommt auf die Idee, dies „aufzudecken“. Dann gnade ihm Gott … oder besser Gods own Country!

Wir ziehen jeden zur Rechenschaft – den, der die schlechten Kriegsverbrechen begeht, und den, der die guten Kriegsverbrechen aufdeckt


Der grüne "gemeinnützige" Staatsfunk, wie in der DDR - Seite 179 im kommunistischen Rahmenprogramm


Öffentlich-rechtlicher Rundfunk für alle und eine vielfältige Medienlandschaft Kritischer und unabhängiger Journalismus ist eine Säule unserer Demokratie. Wir stehen zu einem pluralistischen, kritischen und staatsfernen öffentlich-rechtlichen Rundfunk für alle, genauso wie für Qualität und Vielfalt der privaten und Non-Profit-Medienlandschaft.Damit der öffentlich-rechtliche Rundfunk stark und zukunftsfest aufgestellt ist, arbeiten wir für eine funktionsgerechte Finanzierung, die einem definierten Programmauftrag folgt.


ANMERKUNG

den Auftrag bestimmt der grüne Rundfunkrat


Weil er von allen finanziert wird, muss er auch alle erreichen. Aus seiner besonderen Stellung und dem Anspruch, die Vielfalt der Lebenswelten, Meinungen und Interessen der Bevölkerung abzubilden, ergibt sich auch sein Reformbedarf. Die Digitalisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks muss vorangetrieben und seine bisherigen Angebote müssen überprüft werden.


Hierfür wollen wir gemeinsam mit den Ländern eine Initiative auf den Weg bringen und eine gesellschaftliche Debatte anstoßen.

Wir setzen uns für Rundfunkräte ein, die die Vielfalt unserer heutigen Gesellschaft besser abbilden, durchsetzungsstärker sowie sender- und staatsferner werden. Die Mediatheken der Öffentlich-Rechtlichen sollen bei angemessener Vergütung der Urheber*innen dauerhaft zugänglich und europäisch verzahnt werden.


ANMERKUNG

von den grünen Deutschland  Hassern gibt es für Deutsche und Weiße in Zukunft keinen Rundfunkt mehr


Lokale Medien brauchen eine mit den Ländern abgestimmte, staatsfern organisierte Förderung. Qualitätsjournalismus braucht deutlich bessere Rahmenbedingungen, etwa durch Verbesserungen bei Quellenschutz und Auskunftsansprüchen oder die Öffnung der Künstlersozialkasse für Journalist*innen samt Beitragspflicht für Medienplattformen. Gemeinnütziger Journalismus braucht Rechtssicherheit.


ANMERKUNG

Graswurzel Indymedia Journalismus, grüner Hass und grüne Hetze sollen gefördert werden tötet Nazis, tötet Weiße, hängt Klimaleugner und Ungeimpfte ins Gas soll das Rahmenprogramm werden und der RAF Ableger, die Antifa soll für jedes abgefackelte Auto eine Prämie bekommen

Wie in der Ukraine werden in Deutschland Kinder dazu animiert Russen zu töten, indem jedem Russen das Menschsein abgesprochen wird, das ist eine Vorgehensweise die schon im Dritten Reich Millionen Menschen in den Tod schickte..


Mach´s klar

töte Russen, töte Querdenker, töte Klimaleugner, töte jeden Kritiker, töte Andersdenkende, töte Weiße und töte Deutsche, je mehr ihr tötet umso eher werdet ihr erlöst, je mehr ihr hasst umso eher bekommt ihr einen neuen Orden - ich der neue Massenmörder



DIE DEUTSCHE HIRNLOSE KIFFENDE SEX MASSE KANN ohne MASSENMORD

OFFENSICHTLICH NICHT LEBEN


Redaktion

Apr 21

„Mach´s klar“ heißt der Titel einer Publikation, welche bei der Landeszentrale für politische Bildung Baden Württemberg erscheint, die neueste Ausgabe trägt den Titel: „Krieg in der Ukraine – Putins Angriff auf den Frieden“. Das Titelbild, eine Karrikatur, lässt ahnen, wohin die Bildungsreise der lernenden Jugendlichen hingeht könnte. Bei aller Sorgfalt - während der Lektüre wird nicht erkennbar, dass mit derlei Material für eine Schulstunde junge Lernende zu kritischen, aufmerksamen, fragenden Erwachsenen geformt werden könnten. Vielmehr reiht sich der Inhalt und die ideologische Ausrichtung des Heftes in das Framing vieler Medienprodukte ein, dass „wir“, der Westen, die Guten und Russland das Böse sei. Klar, die NATO ist ein Verteidigungsbündnis und der Feind ist für die Welt der Russe. 


Politische Bildung ist wichtig, umfängliche Informationen zu erhalten, Hintergründe zu erfahren, Zusammenhänge zu erkennen, Schlussfolgerungen zu ziehen. Die Verantwortung von Pädagogen und der Politik gegenüber Jugendlichen ist immens, im besten Fall wird dem Schüler ein breites Spektrum geboten, welches zu einer souveränen Meinungsbildung führt. Oder aber es gibt den Auftrag, eine bestimmte Ausrichtung zu erzeugen, die des Gegenüberstellens, Gut und Böse. Kein Wort findet sich im Beispiel von „Mach´s klar“ über zu kritisierende Strategien des Westens oder der Ukraine selbst. Auch fehlt die umfängliche Ursachenbenennung von aktuellen Kriegen, stattdessen…  das alte Hollywood Feindbild der gute Ami, der böse Russe ab 1941 der böse Nazis sagten die amerikanischen Faschisten und Nationalisten

Die Entstehungsgeschichte von Captain America wurde erstmals in Captain America Comics #1 aus dem Jahr 1941, dem ersten Auftritt der Figur, geschildert: Der ursprüngliche Träger des Namens und Kostüms von Captain America ist ein Amerikaner namens Steven Grant Rogers (von anderen Figuren zumeist „Steve“ genannt). Obwohl er zu Beginn des Zweiten Weltkriegs ausgemustert wird, will er seinem Land dennoch dienen. Daher wurde er für ein Experiment der Regierung ausgewählt. Ein geheimes „Supersoldatenserum“ (namens Infinity-Formula-Serum) soll gewöhnlichen Menschen zu körperlicher Höchstleistung verhelfen. Zwar ist das Experiment ein Erfolg, doch wird der verantwortliche Wissenschaftler von einem Spion der Nazis getötet, weshalb Steve am Ende der einzige Supersoldat bleibt und es ist Captain America 


Die Tagesschau ist die ehemalige "Neue deutsche Wochenschau" die wiederum aus Hitlers Wochenschau geboren wurde, trotz Wiederstände der Alliierten setzte sich Adenauer durch, den Staatsfunk weiter zu betreiben - Wie legal agiert der Geheimdienst CIA?


Es war ja wohl nicht Goebbels alleine, der zum totalen Krieg rief. Wir Journalisten haben mitgeschrien und mitgeschrieben. Ich sage: wir. Gewiss, ich genieße die Gnade der späten Geburt […]. Aber ich weiß sehr gut, was aus mir hätte werden können, wenn uns 1945 die Alliierten nicht die – ja Gnade ihres Sieges erwiesen hätten.“
Otto Köhler


Die Gleichschaltung der Presse

Die Nationalsozialisten bedienten sich der Presse im Dritten Reich als „Mittel der Staatsführung“, um ihre politischen Ziele im Inneren und nach außen verwirklichen zu können (Wilke/Noelle-Neumann 1994: 441). Adolf Hitler hatte gegenüber der Presse von vornherein eine geringschätzige und indifferente Einstellung. Dem geschriebenen Wort maß er schon deshalb wenig Bedeutung bei, weil er selbst in erster Linie Redner war. Er betrachtete die Presse vor allem unter dem Gesichtspunkt agitatorischer Nützlichkeit als Teil seines Propaganda-Programms.

Anders Joseph Goebbels, der im März 1933 Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda wurde. Goebbels schrieb nicht nur Tagebuch, sondern verfasste gelegentlich auch Zeitungsartikel. Ihm war es ein ernsthaftes Anliegen, dass die Presselandschaft auch über niveauvolle Publikationen verfügte.


Dennoch:

Auch Goebbels wollte, dass die Presse „nicht nur informieren, sondern auch instruieren“ solle. Die Presse sei „in der Hand der Regierung sozusagen ein Klavier […], auf dem die Regierung spielen kann“, sie sei „ein ungeheuer wichtiges und bedeutsames Massenbeeinflussungsinstrument […], dessen sich die Regierung in ihrer verantwortlichen Arbeit bedienen kann“, schrieb Goebbels „über die Aufgaben der Presse“. Dies zu erreichen betrachte er als eine seiner „Hauptaufgaben“ (in: Zeitungsverlag vom 18. März 1933, zit. nach Wulf 1983: 64 f.).

Journalismus im Dritten Reich III.1 Die Gleichschaltung der Presse III.1.a Die rechtlich-institutionelle Ebene
Zeitungsente, Fake News, Verschwörungsglaube, öffentlich-rechtliche Verschwörungslegende, Restles Verschwörungstheorie,

Tatarenmeldungen


Fakten

Ort Ukraine Ausgang noch andauernd


Männer mit Uniform, Schutzwesten und Helm rennen hinter einen Schutzwall, Schnellfeuerwaffen in ihrer Hand. Es ist ein Propaganda-Video des „Asow Regiments“, das mehr als 50.000 Mal angeklickt wurde.


Die Truppe machte schon vor Jahren Schlagzeilen, die Kämpfer errangen militärische Erfolge gegen die pro-russischen Milizen im Osten der Ukraine, etwa in Mariupol. Die Einheit entstand 2014, als viele Ukrainer gegen das damalige pro-russische Regime auf die Straße gingen. Das Asow Regiment begann als Miliz, ist heute laut Medienberichten dem ukrainischen Innenministerium unterstellt

Wie das Rechtsextreme "Asow Regiment“ für den Komiker ohne Land für Biden kämpft um Russland zu besiegen


Freiwilligenbataillonen werden immer wieder Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Dazu zählen rechtswidrige Festnahmen, Entführungen und Misshandlungen und weitere Vergehen. Anbei eine Auswahl an Hinweisen auf Menschenrechtsverletzungen durch Mitglieder von Freiwilligenbataillonen, die in den letzten Jahren von internationalen Organisationen und Menschenrechtsorganisationen dokumentiert wurden.

Amnesty International, 08. September 2014

Auszüge aus dem Bericht »Ukraine: Abuses and War Crimes by the Aidar Volunteer Battalion in the North Luhansk Region«

»Mitglieder des Ajdar-Freiwilligenbataillons, das im Norden der Region Luhansk tätig ist, waren an weit verbreiteten Vergehen beteiligt, darunter Entführungen, rechtswidrige Festnahmen, Misshandlungen, Diebstählen, Erpressungen und möglicherweise Hinrichtungen.

[…]

Unsere Erkenntnisse deuten darauf hin, dass, während sie formal unter dem Kommando der ukrainischen Streitkräfte in der Region operieren, Mitglieder des Ajdar-Bataillons praktisch ohne Aufsicht oder Kontrolle agieren, und die lokale Polizei entweder nicht bereit, oder dazu in der Lage ist, die Menschenrechtverletzungen zu ahnden. Einige der von Ajdar-Mitgliedern begangenen Menschenrechtsverletzungen stellen Kriegsverbrechen dar, für die sowohl die Täter, als auch möglicherweise die Kommandanten, nach nationalem und internationalem Recht die Verantwortung tragen würden.

[…]

Während das Ajdar-Bataillon landesweit von vielen als engagierte Kampfeinheit gelobt wird, hat es sich vor Ort einen Ruf für brutale Repression, Raub, Misshandlungen und Erpressungen erworben.«

Quelle: Amnesty International, <https://www.amnesty.org/download/Documents/8000/eur500402014en.pdf>


Amnesty International, Mai 2015

Auszüge aus dem Bericht »Breaking Bodies. Torture and Summary Killings in Eastern Ukraine«

»Auf der pro-Kiewer Seite findet Amnesty International den Rechten Sektor, eine Freiwilligenmiliz gegründet von einer nationalistischen politischen Gruppierung, besonders besorgniserregend. Ehemalige Gefangene des Rechten Sektors berichteten von einer erschreckenden Zahl von Misshandlungen, darunter Scheinhinrichtungen, Geiselnahmen, Erpressungen, gewaltsamen körperlichen Misshandlungen, Todesdrohungen und Unterlassung medizinischer Hilfe. In einem verlassenen Ferienlager in der Nähe des Dorfes Welykomychajliwka [in der Oblast Dnipropetrowsk] hielt der Rechte Sektor angeblich Dutzende Zivilisten als Geisel und erpresste hohe Geldsummen von ihnen und ihren Familien.«

Ein umstrittener Geschäftsmann soll fünf Milliarden Dollar aus einer ukrainischen Bank abgezweigt haben. Die Pandora Papers legen nun nahe, dass ausgerechnet Staatschef Wolodimir Selenskij davon profitiert haben könnte.

Bei den offiziellen Erklärungen, die vor Hass geradezu triefen, muss einem speiübel werden. 

Von Willy Wimmer.


Eigentlich müsste ein Aufschrei durch eine demokratisch verfasste deutsche Öffentlichkeit gehen, wenn Überlegungen dieser Art anstehen und wie in einem rechtsfernen Gemeinwesen entschieden werden. Man muss dabei allerdings bedenken, in welcher Weise wir in den Mitgliedsstaaten der NATO und auch in den G7 geradezu gleichgeschaltet worden sind.


Alleine Antworten auf berechtigte Fragen zu verlangen, ist ein Sakrileg. Noch beim Angriffskrieg der NATO gegen Jugoslawien, beim Afghanistan-Krieg, dem Überfall auf den Irak oder dem Lostreten des syrischen Bürgerkrieges war das anders. Da machten nicht alle Mitgliedsstaaten aus Gründen der offensichtlichen Völkerrechtswidrigkeit amerikanisch-britischen Vorgehens mit. Gerhard Schröder ist dafür durchaus ein Beispiel. Entsprechend gestalteten sich die notwendigen innen- und außenpolitischen Debatten, wie Rumsfeld bei einer Sicherkeitskonferenz in München erleben musste. Jetzt heißt es: “Im Gleichschritt, marsch.”


Alle folgen, weil ihr persönliches Schicksal von dieser Gefolgschaftstreue abzuhängen scheint. Die zwangsläufige Folge ist und wird sein, dass ab sofort “Nürnberger Landrecht” für Deutschland gilt. “Mitgefangen” ist eben “mitgehangen”. Damit erst ja keiner aus Deutschland mehr zur Verfügung stehen kann, was eine friedensbezogene Gesprächsfähigkeit zu den Konfliktparteien anbetrifft, sollte man sich das Vorgehen interessierter Kreise gegen den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder ansehen.


Das macht die Lage für Bundeskanzler Scholz noch komplizierter und man sollte nicht erstaunt sein, wenn an einem schönen Frühlingsmorgen die bedingungslose Kapitulation des Bundeskanzlers vor Frau Dr. Strack-Zimmermann aus Düsseldorf aus dem Kanzleramt verlautbart wird. Das sollte allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass zwischen der deutschen offiziellen Kriegsbeteiligung und dem heutigen Zustand der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Herr Dr. Rolf Mützenich aus Köln, agiert. Scholz als Bollwerk steht nicht alleine. Dem deutschen Volk sollte jetzt und später klar sein, dass Herr Dr. Mützenich es ist, der nach dem jetzigen Stand der Dinge den dritten Krieg Deutschlands gegen Russland innerhalb von fast 110 Jahren zu verhindern scheint. Nach den Gesetzmäßigkeiten in der NATO dürfte das als misslicher Umstand angesehen werden, zumal in der deutschen Hauptstadt schön längst eine Stimmung wie bei den “Kriegskrediten 1914” vorherrscht.



Gerade jetzt zu Ostern waren Kirchenvertreter zu dem Krieg in der Ukraine so zu vernehmen, wie das für diejenigen gilt, die mitten im Fegefeuer stehen. Sie redeten, wie andere auch, von “Werten”. Das ist oft genug der Aufhänger führender Repräsentanten des offiziellen Europa, sei es Frau Dr. von der Leyen und Herr Borell. Bei ihnen sind Friedensinitiativen Fehlanzeige.


Stattdessen schwadronieren sie darüber, dass Entscheidungen auf dem Schlachtfeld gefunden werden müssen. In Moskau und nicht nur dort, muss der Eindruck bestehen, dass sich seit 1945 gerade in dem Land, das seine Wiedervereinigung der Sowjetunion verdankt, wenig oder gar nichts geändert hat. Bei den offiziellen Erklärungen, die vor Hass geradezu triefen, muss einem speiübel werden.
 
Willy Wimmer, 19. April 2022