Bundestagswahl 2021 Erststimmen


Wahlberechtig 61.181.072


Wählende 46.854.508


Nichtwählende 142.207.464


andere Parteien 3.923.343


CDU 10.451.524

SPD 12.234.690

AfD 4.695.611

FDP 4.042.951

Die Linke 2.307.536

Grüne 6.469.081

CSU 2.788.048


Links Statistik Parteimitglieder gesamt1.221.865

die 83.12.363 Menschen mit Gender Ideologie, Doppelspitzen Nonsens -Konsens, Homosexualisierung und "diversen" Agenden terrorisieren und schon wieder werden Wahlversprechen gebrochen. Nachdem Pfizer genug Geld in Abgeordnete und Parteien investiert hat kommt der Impfzwang

Die absolute Mehrheit sind in Deutschland die Nichtwähler, Splitterparteien Mitglieder und Wähler, Armutskinder, Obdachlose, Niedriglohn Arbeiter, Lohnsklave Minijobber, Minderjährige Stricher im Berliner Tiergarten, Armutsrenter und Armutskinder


Die geringe Wahlbeteiligung hat nicht nur eine Ursache


Festzuhalten ist, dass die Gesellschaft mit der Politik und der Parteienlandschaft in Deutschland höchst unzufrieden ist. Viele Menschen fühlen sich nicht mehr repräsentiert und trauen den Politikern keine Lösungen mehr zu. Außerdem unterscheiden sich die Parteien zu wenig voneinander. Keine sticht, sei es durch eine sympathische und kompetente Führungsfigur oder ein neues und modernes Parteiprogramm aus der Masse heraus. Für viele Wähler, so schreibt ein Autor des Cicero, und ich muss gestehen, ich glaube, er hat Recht, stellt sich die Frage: „Wen soll man denn noch wählen?“
Es scheint, dass die Gründe für die Politikverdrossenheit und die geringe Wahlbeteiligung nicht einfach gefunden werden könnten.


Brauchen wir die Volksparteien noch?


Geld stinkt nicht: Pharmariese Pfizer sponsert SPD-Parteitag!

Warum Menschen nicht wählen gehen
Eine empirische Studie zu den politischen Lebenswelten in München


Demokratien sind fragile Systeme. Ihre Stabilität hängt nicht nur von ihrer institutionellen Verfasstheit ab, sondern in erster Linie auch davon, ob und inwiefern ihr die reale Inklusion jenes demos gelingt, dessen politische Herrschaftsform sie garantieren soll.
Das bedeutet, dass dauerhafte politische Enthaltung und politische Passivität demokratische Systeme destabilisieren. Politisch-demokratische Beteiligung setzt indessen ein politisches Interesse und das Verfügen über eine politische Meinung voraus. Parteien, Meinungsforschungsinstitute und die Medien versuchen daher häufig, ein Bild von den politischen Präferenzen im Elektorat zu gewinnen, um daraus Schlussfolgerungen über die potentielle Zustimmung zu konkreten politischen Positionen, Entscheidungen und Akteur*innen zu ziehen. Die zentrale Grundannahme politischer Meinungsforschung ist, dass Menschen eine Meinung über Politik haben, und dass sie dieser Meinung entsprechend auch handeln bzw. „wählen“ werden.


Es wird oft für selbstverständlich gehalten, dass Menschen grundsätzlich politisch interessiert sind und dass sie daher eine natürliche Neigung dazu haben, sich politisch zu engagieren. Der allgemeine Rückgang der Wahlbeteiligung seit 1990 in Deutschland zeigt jedoch, dass dieses Interesse und diese Neigung keineswegs natürlich sind. Die konventionellen Formen von politischer Partizipation in der Bevölkerung verlieren an Relevanz und Zustimmung. Seit mehr als 30 Jahren melden zudem etablierte politische Parteien einen teilweise besorgniserregenden Mitgliederschwund. 


Die gesellschaftlichen Krisen, die von den Wähler*innen benannt werden und auf die ihnen zufolge die Politik keine adäquaten Antworten gefunden habe, sind:
• Unkontrollierte Migration und Unfähigkeit der Politik, eine angemessene Integration von Migrant*innen gewährleisten zu können.
• Zunehmende Aufspaltung der Gesellschaft in Reiche und Arme, sowie eine ungerechte Verteilung von Lebenschancen zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen.
• Individualisierung der Schuld von Arbeitslosigkeit und arbeitsbedingter Armut.
• Falsche politische Prioritätensetzung zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und sozialer Sicherheit.
• Benachteiligung der Interessen von „einfachen“ Menschen gegenüber den Interessen der EU und von transnational operierenden Unternehmen.
• Unkontrollierte wirtschaftliche Globalisierung.


Die aktuelle Gesellschaftskrise wird auch von vielen Wähler*innen auf das Fehlverhalten von bisherigen Regierungen, vor allem der Rot-Grünen Bundesregierung (1998-2005) zurückgeführt, die zunehmend politische Entscheidungen an den Interessen von Menschen vorbei getroffen und politische Reformen eingeführt habe.


Der zweite Grund für die Frustration und Unzufriedenheit mit Politik war das intransparente, unmoralische und unvorhersehbare Verhalten seitens der politischen Akteure. 11 von 19 Wähler*innen kritisieren, dass politische Akteure sich grundsätzlich nicht für die Interessen und Sorgen in der Bevölkerung interessierten, dass sie notorisch ihre (Wahl-)versprechen brächen und dass sie sich nicht der Parteilinie entsprechend verhielten


Die Gruppe von Nichtwähler*innen unterscheidet sich in Bezug auf die Informationsbeschaffung über Politik deutlich von den Wähler*innen. Charakteristisch für jüngere Nichtwähler*innen (<25 Jahre) in unserer Studie ist ihr generelles Misstrauen gegenüber den traditionellen öffentlichen Medien (Fernsehen, Tageszeitungen), die sie unter dem Einfluss von gesellschaftlichen Partikularinteressen sehen.

Einer neuen Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zufolge hat die Armutsquote in Deutschland in der Pandemie ein Rekordhoch erreicht. 16,1 Prozent der Bevölkerung - das entspricht 13,4 Millionen Menschen - müssten zu den Armen gerechnet werden, heißt es in dem Bericht mit dem Titel "Armut in der Pandemie".

Der Niedriglohnsektor in Deutschland ist größer als bislang angenommen

• Anteil der Niedriglohnbeschäftigten in Deutschland hat zwischen 1995 bis 2008 stark

zugenommen, seitdem stagniert er bei etwa einem Viertel

• Die absolute Zahl der Niedriglohnbeschäftigungsverhältnisse liegt zuletzt bei neun Millionen – inklusive Nebentätigkeiten


Die Zahl der abhängig Beschäftigten in Deutschland ist seit der Finanzkrise um mehr als vier Millionen gestiegen.


DIW Wochenbericht 14 / 2019, S. 249-257


Der Niedriglohnsektor in Deutschland ist größer als bislang angenommen

• Anteil der Niedriglohnbeschäftigten in Deutschland hat zwischen 1995 bis 2008 stark

zugenommen, seitdem stagniert er bei etwa einem Viertel

• Die absolute Zahl der Niedriglohnbeschäftigungsverhältnisse liegt zuletzt bei neun Millionen – inklusive Nebentätigkeiten


Die Zahl der abhängig Beschäftigten in Deutschland ist seit der Finanzkrise um mehr als vier Millionen gestiegen.



Verdienststrukturerhebung
Erhebung der Struktur der Arbeitsverdienste nach § 4 Verdienststatistikgesetz


Niedriglöhne waren sehr unterschiedlich auf gesellschaftliche Gruppen und Wirt­schafts­zweige verteilt. 2018 bekamen 26,4 % der Frauen Niedriglöhne, im Vergleich zu 16,3 % der Männer. Hauptursachen dafür sind, dass Frauen oft in gering be­zahl­ten Berufen und Branchen arbeiten und sehr viel häu­fi­ger Teilzeit- oder geringfügig Beschäftigte sind.

Auch das Alter spielt eine Rolle: Junge Erwerbstätige bekamen über­durch­schnitt­lich häu­fig Niedriglöhne. 48,3 % aller abhängig Erwerbstätigen unter 25 Jahren wurden niedrig entlohnt.

Besonders hoch war 2018 der Anteil von Beschäftigten mit Niedriglohn im Einzelhandel an Verkaufsständen und auf Märkten (80,5 %), bei Taxi­fah­rer/-in­nen (77,5 %) und beim Ausschank von Getränken (76,5 %). Aber auch an Tankstellen (75,6 %) und im Anbau von Kern- und Steinobst (78,5 %) gab es besonders viele Be­schäf­tig­te mit Niedriglohn.


Armut unter Kindern und im Alter

Betroffen von Armut sind oft auch Kinder und ältere Menschen. Im Jahr 2019 betrug die Armutsgefährdungsquote von Kindern unter 18 Jahren in Deutschland 20,5 Prozent. Unter den Personen ab 65 Jahren waren zu diesem Zeitpunkt 15,7 Prozent von relativer Einkommensarmut betroffen. Bei einer negativen Entwicklung des Arbeitsmarktes wird die Armutsgefährdungsquote in den Jahren von 2031 bis 2036 auf 21,7 Prozent prognostiziert.


Für das Jahr 2018 schätzt die BAG Wohnungslosenhilfe die Anzahl der Wohnungslosen in Deutschland auf rund 678.000 Menschen. 441.000 davon sind anerkannte Flüchtlinge, die in Flüchtlingsunterkünften trotz Statuswechsel (vom Asylbewerber zum Flüchtling) zur Unterbringung geduldet werden, weil sie noch nicht über eine Wohnung verfügen. Unter den nicht geflüchteten Personen wird der Anteil der wohnungslosen Personen mit Migrationshintergrund ohne deutsche Staatsangehörigkeit auf rund 29 Prozent geschätzt. Gründe für den Wohnungsverlust sind unter anderem Räumung, meistens wegen Mietschulden oder Kündigung durch den Vermieter.



Weil sich der Bundesvorstand der Grünen einen Corona-Bonus ausgezahlt hat, ermittelt nun die

Berliner Staatsanwaltschaft


Es gibt in Deutschland 1.221.865 Parteimitglieder, die sich über ihre Partei finanziell absichern und bereichern, nach Nebeneinkünften, Spenden und Posten geiern. So konnten Gazprom Gerd, Schulz, Scholz, Meier, Müller, Spahn,  Gabriel, CDU Maskendealer, Geldkofferträger sich kontinuierlich bereichern. Die SPD, CDU, CSU, FDP, Die Grünen sind mittlerweile ein deutscher Klub der reichsten Parteien dieser Welt-


Die SPD nennt sich nach wie vor „Partei“, wohl vornehmlich aus steuerlichen Gründen, denn Parteien sind, weil sie angeblich an der „Willensbildung“ der Bevölkerung beteiligt sind, von der Körperschaftssteuer ausgenommen.


2016 (Bundestag Link). Die Rechenschaftsberichte kommen stets Ende Mai heraus. Hier zuerst ein Blick in die Bilanzen der SPD


SPD-Bilanz: 217 Millionen Euro Vermögen – 0 Euro aus gewerblicher Tätigkeit trotz hunderter Firmenbeteiligungen

Die Bilanz der SPD gibt für das Jahr 2016 ein Reinvermögen von 217.560.274,18 Euro an (202.128.197,81 Euro). Darin sind 49.257.996,21 Euro an Mitgliedsbeiträgen und 50.785.067,80 Euro staatliche Parteienfinanzierung enthalten.


Hier zuerst ein Blick in die Bilanzen der SPD, die anderen Parteien werden folgen. Das Kapitalvermögen, so schreibt sciencefiles.org stammt u.a. „aus Zinsen auf die Geldbestände, die sich 2016 auf 114.053.702,87 Euro belaufen haben.“


Verdacht der UntreueStaatsanwaltschaft ermittelt gegen Baerbock und Habeck

Weil sich der Bundesvorstand der Grünen einen Corona-Bonus ausgezahlt hat, ermittelt nun die Berliner Staatsanwaltschaft


Es gibt in Deutschland 1.221.865 Parteimitglieder, die sich über ihre Partei finanziell absichern und bereichern, nach Nebeneinkünften, Spenden und Posten geiern. So konnten Gazprom Gerd, Schulz, Scholz, Meier, Müller, Spahn,  Gabriel, CDU Maskendealer, Geldkofferträger sich kontinuierlich bereichern. Die SPD, CDU, CSU, FDP, Die Grünen sind mittlerweile ein deutscher Klub der reichsten Parteien dieser Welt.

Ihre Parteimitglieder sind Parasiten am Volkskörper Steuerzahler


Pressemitteilung 1. Februar 2022

Im Dezember 2021 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 45,3 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland (Inländerkonzept) erwerbstätig. Im Vergleich zum Vormonat stieg die Zahl der Erwerbstätigen im Dezember 2021 saisonbereinigt um 49 000 Personen (+0,1 %), nachdem sie bereits in den Monaten März bis November 2021 durchschnittlich um jeweils 55 000 Personen oder 0,1 % zugenommen hatte. Die Zahl der Erwerbstätigen liegt gleichwohl weiter unter dem Vorkrisenniveau: Im Dezember 2021 waren saisonbereinigt 0,4 % oder 198 000 Personen weniger erwerbstätig als im Februar 2020, dem Monat vor Beginn der Corona-Krise in Deutschland.

Kein Flüchtling, ich weiß es ich bin Flüchtling der missbraucht wurde, will als Stricher in Berlin arbeiten und Sex mit Männern haben (sie brauchen Geld) oder als Schwarzer Sklave in den Orangenplantagen schuften, um SPD und Grüne zu befriedigen


Nein, Kevin - was hast Du geraucht -  wir müssen Konzerne nicht Enteignen, es reicht wenn die SPD enteignet wird damit sie ihren Unsinn von sozialer Gerechtigkeit, grundsätzlich immer Bereicherung zu Lasten anderer sein lässt.


Der Sozialismus arbeitet 2022 an der Beseitigung aller bestehenden Staaten in Europa –, Deshalb bereitet er sich im stillen zu Schreckensherrschaften vor und treibt den halbgebildeten Massen das Wort »Gerechtigkeit« wie einen Nagel in den Kopf, um sie ihres Verstandes völlig zu berauben (nachdem dieser Verstand schon durch die Halbbildung sehr gelitten hat) und ihnen für das böse Spiel, das sie spielen sollen, ein gutes Gewissen zu schaffen. – Der Sozialismus kann dazu dienen, die Gefahr aller Anhäufungen von Staatsgewalt recht brutal und eindringlich zu lehren und insofern vor dem Staate selbst Mißtrauen einzuflößen. Wenn seine rauhe Stimme in das Feldgeschrei: »so viel Staat wie möglich« einfällt, so wird dieses zunächst dadurch lärmender als je: aber bald dringt auch das entgegengesetzte mit um so größerer Kraft hervor: »so wenig Staat wie möglich«.


In Deutschland wird 2022 jede Kritik an der Politik gnadenlos von der Polizei niedergeprügelt 

Corona-Proteste: Extreme Polizeigewalt in Schweinfurt

auch gegen Kleinkind!