Steinmeiers „Demokratieverständnis“ ist das Niederprügeln von friedlichen Demonstranten. Verteidigung faschistischer Diktaturen!

Spahn, Macron und andere sind Investment Banker die uns regieren und mit Gewalt gegen Bürger vorgehen, die Frieden und Freiheit wollen.
UNFASSBAR
Das ist heute Paris.
Stellen Sie sich vor, das wäre in El Salvador …

Hannover Polizeigewalt

Wegen Polizeigewalt in Berlin – UN-Sonderbeauftragter Melzer kündigt „offizielle Intervention“ an

Nach einem Aufruf des UN-Sonderberichterstatters über Folter, Nils Melzer, sind über hundert Hinweise zu Polizeigewalt bei den Berliner Corona-Demos am vergangenen Wochenende eingegangen. Jetzt kündigte er eine Untersuchung und „offizielle Intervention bei der Bundesregierung“ an.

UN-Sonderberichterstatter Melzer reagiert auf Polizeigewalt in Amsterdam

Am Sonntag zeigten Internetvideos Übergriffe von Polizisten auf Demonstranten in Amsterdam, die gegen die Corona-Maßnahmen protestierten. Jetzt schaltet sich ein UN-Sonderberichterstatter ein.

Offensichtlich prügelt man unter mal wieder deutscher faschistischer Führung unter Ursula von Der Leyen und mit Einverständnis von Steinmeier grundsätzlich jede kritische Demonstration nieder oder verbietet Kritikern ihre Meinung öffentlich zu verkünden. Erlaubt ist nur noch wenn Linksextremisten eine Moschee abfackeln wollen, was grundsätzlich von Journalisten vertuscht und verschwiegen wird. Linke dürfen töten, Linke dürfen zu Mord gegen politische Gegner aufrufen. Kinder als Ratten bezeichnen, Klimaleugner hängen, Ungeimpfte vergasen und alles unter dem Deckmantel Nazis töten, Menschen ohne Anklage und Gerichtsverhandlung auf der Straße lynchen (Siehe Seitenleiste)

Ein Artikel von: Jens Berger

Ginge es nach Kanzler Scholz, wäre die allgemeine Impfpflicht in diesen Tagen in Kraft getreten. Doch erwartungsgemäß zieht sich die Debatte und es steht noch nicht einmal ein Termin für die erste Lesung im Bundestag. Der derzeitige Entwurf sieht den 1. Oktober als frühesten Termin für die geplante Einführung der Impfpflicht vor. Man will also eine verpflichtende Impfung gegen ein Virus verabschieden, das man noch gar nicht kennt; mit einem Impfstoff, der noch gar nicht entwickelt, geschweige denn getestet und zugelassen wurde. Das ist Wahnsinn mit Ansage. Während unsere Nachbarn Corona für beendet erklären, agiert die deutsche Politik so, als sei ihr oberstes Ziel die Umsatzsteigerung der Pharmakonzerne. Von Jens Berger

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Lesen Sie dazu auch: 30 Argumente gegen die Impfpflicht

Wenn Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Sars-CoV2-Virus ins Schwärmen kommen, sprechen sie gerne von der Ausrottung der Pocken durch eine allgemeine Impfpflicht. Und wer sich die Orientierungsdebatte zur Corona-Impfpflicht vom 26. Januar anschaut, kommt nicht um den Verdacht herum, dass auch die allermeisten Befürworter im Bundestag überhaupt nicht verstanden haben, dass es zwischen der Pocken-Impfung und der Impfung gegen das Sars-CoV2-Virus elementare Unterschiede gibt. Allerspätestens durch die Omikron-Variante ist es schließlich klar, dass eine Impfung hier „lediglich“ vor schweren Krankheitsverläufen, aber nicht vor Infektion und schon gar nicht davor schützt, das Virus selbst weiterzugeben. Man kann Corona nicht wie die Pocken ausrotten.

Auch in anderen Aspekten sind die Argumente der Befürworter aus der Realität gefallen. So kann es bei einem Virus, das auch Geimpfte und Genesene infiziert und das diese aktiv weiterverbreiten, naturgemäß nicht so etwas wie eine Herdenimmunität geben. Man impft sich auch nicht, um andere zu schützen. Während zahlreiche Bundestagsabgeordnete treffsicher wie blutige Laien am Thema vorbei argumentieren, agiert Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach etwas komplexer: Er stellt eine künftige Mutation des Virus in den Raum und warnt vor einer „Horror-Mutante“, die im kommenden Herbst und Winter die Infektiosität von Omikron mit der Gefährlichkeit der Wuhan-Variante oder Schlimmerem kombiniert. Das ist jedoch ein von Experten als extrem unwahrscheinlich beziffertes Szenario, das zudem weitere Fragen aufwirft.

Wenn diese Lauterbach-Mutante so infektiös wie Omikron sein sollte, muss sie zwingend eine sogenannte Escape-Mutante sein, das Immunsystem also umgehen. Und da eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung durch die Impfungen und die Infektionen mit dem Urtyp, Alpha, Delta und Omikron ja eine Grundimmunität mitbringt, müsste diese Mutante deren Immunschutz umgehen; was heißt, dass die bisherigen Impfungen ohnehin keinen nennenswerten Schutz gegen diese hypothetische Variante bieten. Es müsste also ganz von vorne die gesamte Bevölkerung zwei oder dreimal mit einem neuen Impfstoff gegen diese Mutante geimpft werden. Ein Impfstoff kann aber erst entwickelt werden, wenn diese Mutante entsteht. Also selbst wenn man ein Befürworter der Impfpflicht sein sollte, müsste man zuallererst erklären, woher man den Impfstoff nehmen will, mit dem man fast 80 Millionen Menschen im Herbst gegen ein bislang unbekanntes Virus impfen will. Dazu hört man von den Befürwortern aber nichts.

Daher kann man unterstellen, dass diese „Horror-Mutante“ ohnehin nur ein Vorwand ist, an den selbst der Angstminister Lauterbach sicherlich nicht glaubt.

Impfpflichtdebatte – Wahnsinn mit Ansage

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