im Bild Tempel der Ratten, bekannt als Kami Mata Tempel, in Desnoke, 30 km von Bikamer in Indien entfernt. Ihr Name selbst erklärt, für wen er gemacht ist, da sie als heilig gelten. In der Nähe von 20,000 Ratten leben im Tempel wo sie jeden Tag den Besuch der Anhänger des Hinduismus erhalten, die durch Opfergaben von Essen und Milch ihre Hingabe zeigen.

Was ist "Staatsmonopolkapitalismus?


Stamokap.

 1. Begriff: 

Von Lenin geprägte Bezeichnung (u.a. in „Staat und Revolution”, 1917) für die von ihm beobachtete Verquickung von Staat und (Rüstungs-)Industrie in Deutschland während des Ersten Weltkriegs; der Begriff wurde seit den 1950er-Jahren von Vertretern des Marxismus-Leninismus in der (ehemaligen) UdSSR und der (ehemaligen) DDR sowie von Teilen der westdeutschen Jungsozialisten wieder aufgegriffen.

2. Charakterisierung: 

Die Theorie soll erklären, warum trotz der im Rahmen des Marxismus abgeleiteten These von der zwangsläufigen Verschlechterung der Kapitalverwertungsbedingungen (tendenzieller Fall der ProfitrateKrisentheorie) der Kapitalismus in den westlichen Industriestaaten nicht zusammenbricht. Der Annahme zufolge bemächtigen sich die Monopole (Monopolkapitalismus) des Staatsapparats und ordnen ihn ihren Interessen unter. Durch wirtschaftspolitische Maßnahmen (steuerpolitische Umverteilung zugunsten der Monopole, Übernahme nichtprofitabler Wirtschaftsbereiche durch den Staat, Minderung der durch den Strukturwandel auftretenden sozialen Probleme etc.) sichert er die weitere Existenz des Kapitalismus und dabei die Kapitalverwertungsmöglichkeiten der Monopole.

3. Kritik: 

a) Das zugrunde liegende marxistische Denken in geschichtlichen Zwangsläufigkeiten verkennt die Variabilität und Offenheit gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Entwicklung. Die Theorie des Staatsmonopolkapitalismus selbst ist dabei als monokausale Ad-hoc-Hypothese zu werten, durch die das Versagen der Marxschen Voraussagen über den baldigen Untergang der kapitalistischen Ordnung verdeckt werden soll (MonopolkapitalismusImperialismusSpätkapitalismus).
b) Der Begriff des Monopols ist nicht eindeutig definiert und steht oft allein für ein Großunternehmen, ohne dass dessen Marktmacht genau analysiert wird.
c) Es erfolgt keine systematische Analyse der Quantität und Qualität der unterstellten personellen und institutionell-organisatorischen Verflechtung zwischen Monopolen und Staatsapparat.
d) Die Theorie basiert darauf, dass der Staat ein einheitliches und von den Monopolen voll beherrschbares Gebilde ist. Damit verliert sie ihre Aussagekraft für eine föderale, pluralistische demokratische Ordnung mit ihren unterschiedlichen politischen Subsystemen und dem Wettstreit vieler verschiedener und voneinander unabhängiger Interessengruppen.
e) Die Theorie unterstellt, dass selbst sozialpolitische Maßnahmen, die die Großunternehmen („Monopole”) durch Gewinnbesteuerung belasten, promonopolistisch sind: Sie dienten der Befriedung der Arbeiterklasse und der Armen und damit der Stabilisierung des kapitalistischen Systems. Damit wird die fundierte ökonomische Analyse jedoch durch „Verdachtsökonomie” (Peters) ersetzt.

Es war wie auf der Taktiktafel von Holger Stanislawski. Räume wurden geöffnet, geschlossen, freigegeben und kontrolliert, die Polizeiführung verengte die Räume der Demonstranten durch riesenhafte, vollkommen übertriebene "Sicherheitszonen", gerade da, wo vom Grundrecht Gebrauch gemacht werden sollte - klassisches Gegenpressing, statt eine selbstbewusste Demokratie, die gelassen Maulwurfshügel freigibt.

Das Ziel: "Hamburg großflächig fast eine Woche lang komplett lahmzulegen, auf den leeren Straßen unablässig Kolonnen mit Polizeifahrzeugen zu verschieben, dazwischen gelegentlich Staatskarossen, ansonsten nahezu niemanden dort zu dulden bzw. die Verbliebenen mit allen möglichen Schikanen zu drangsalieren."

Eine Situation ohne Beispiel: Die zweitgrößte Metropole Deutschlands wurde komplett lahmgelegt. Nirgendwo in der Presse hat es Berichte gegeben, die diese Seite sichtbar machten.


Kriminalisierung, Dramatisierung, Willkür

Parallel zu diesem vor den Bürgern aber abseits der überwiegenden Medienöffentlichkeit veranstalteten Polizeishow beschwichtigten die Politiker die längst entnervten Bürger - der Staat lies die Maske fallen: Eine Schaufensterdemokratie, die nur als Show funktioniert. Der Rest vernagelt sich schnell, wenn das Wetter nicht mehr schön ist.

Erstaunlich auch, wie naiv "der Staat" auftrat. Glaubte die Polizei wirklich, dass es so einfach gehen könnte? Glaubte die Politik tatsächlich, dass es keine besonderen Proteste geben würde?

Die handwerklichen Fehler von Seiten der Staatsmacht sind das eine - und auch Polizeiarbeit und Kommunikation sind ein Handwerk - schwerer aber wiegen diese gravierenden Verletzungen rechtsstaatlicher und demokratischer Minimalstandards.
Die Kriminalisierung der Demonstranten.
Die Dramatisierung der Bedrohung.

Die Willkür des Vorgehens.
Die einseitige Verfolgung der Täter.
Der G 20 funktionierte als Blaupause für den Polizeistaat.

Die Tage des Gipfels im Juli 2017 hatten in vielerlei Hinsicht etwas Skandalöses ... Man konnte erkennen, mit welchen psycho-ökonomischen Kräften ein freigeschalteter Polizeistaat funktionieren wird: eine Geisterstadt, in der die Polizei ohne Bürger ihre Kräfte verschob.

G20.Verkehrsprobleme in einer Geisterstadt


Klar: It takes two to tango.

Die SPD aber will keine Aufklärung der Vorgänge, sie tut alles, um sich selbst und die Polizei zu schützen, sie begreift den Protest aber nicht als schützenswert. Damit hat sich die SPD wieder einmal als die Partei Noskes demaskiert.


Für die Jüngeren unter uns: Das war jener sozialdemokratische Politiker, der - "einer muss den Bluthund machen" - als "Volksbeauftragter für Heer und Marine" auf aufständische Arbeiter schießen ließ, verantwortlich war für die Niederschlagung des "Spartakusaufstand" 1919, Mitwisser der Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts war und später auch die Räterepubliken von München und Bremen mit Gewalt bekämpfte.

Es hätte keinen besseren sozialdemokratischen Apparatschik zur präzisen Fortsetzung dieser Politik unter freilich geänderten Vorzeichen geben können, als Olaf "Was nun, Herr Scholz?" Scholz, den charmelosesten, miesepetrigsten, langweiligsten, autoritärsten, konservativsten, demokratiefeindlichsten und vermutlich dümmsten Führungspolitiker der SPD. Scholz' Desasterpotential übertrifft sogar noch das von Andrea Nahles - denn sie weiß wenigstens, dass sie schlecht ist.


Ein "notorischer Verlierer", wie die Autoren Scholz' politische Karriere zusammenfassen. Sie vergessen hinzuzufügen, dass Scholz ein derart destruktives Element ist, dass er noch aus jeder Niederlage und jedem persönlichen Misserfolg Kraft für den eigenen Aufstieg gezogen hat. Der brutale Hafengeburtstag wurde für Scholz der Schlüssel zur Vizekanzlerschaft. (Rüdiger Suchsland)

Olaf Scholz ist seit einem halben Jahrhundert in der Politik und doch ist über ihn wenig bekannt. Nach außen hin gibt er sich intelligent, eloquent und engagiert. Doch hinter seiner gutbürgerlichen Fassade verbirgt sich ein ganz anderes Gesicht. Das Gesicht eines tiefroten Marxisten, eines autoritären Machtpolitikers und eines Mannes, der sich einst die Positionen des DDR-Regimes zu eigen machte und in verschiedenen Affären und Skandalen zwielichtige Rollen spielte. Angefangen vom G20 Desaster, der Milliarden-Pleite der HSH Nordbank, dem Cum-Ex- und dem Wirecard-Skandal, die den Steuerzahler ebenfalls viele Milliarden gekostet haben.

 

»Sage mir, woher du kommst und ich sage dir, wer du bist«

 

Lesen Sie, worüber Olaf Scholz heute nicht gerne spricht und was aus gutem Grund von der SPD nicht thematisiert wird:

 

  • Welche Ziele verfolgte die skurrile »Stamokap-Gruppe«, der Scholz angehörte?
  • Weshalb war Karl Marx für ihn »unentbehrlich« und weshalb wollte er den Kapitalismus »beseitigen«?
  • Wurde Olaf Scholz etwa von der DDR-Führung instrumentalisiert?
  • Warum saß Scholz mit dem mächtigsten Mann der DDR am selben Tisch?

 

Außerdem:

 

  • Was hat Scholz mit den ominösen Bilderberger zu tun?
  • Warum wird er »Teflon-Scholz« genannt?
  • Was bedeutet die seltsame Abkürzung »OWD«?
  • Warum lässt er die Anhörungsprotokolle zum Cum-Ex-Skandal unter Verschluss halten?
  • Weshalb wird ausgerechnet die SPD-Agenda unsere Umwelt zerstören und unseren Wohlstand vernichten?

 

Michael Grandt deckt die andere Seite von Olaf Scholz auf, eine Seite, die öffentlich nicht an die große Glocke gehängt wird. Denn als mächtigster Linker steht Scholz stramm hinter seinen Genossen, die auch vor Zwangsvermietungen, Baugeboten und Enteignungen nicht zurückschrecken. Auch die Klimaneutralität will er ohne Rücksicht auf Verluste durchsetzen und agiert dabei ganz im Sinne der radikalen Ökosozialisten.

 

Koalitionsvertrag hin oder her: Planwirtschaft, Kontrolle, Regulierung und Bevormundung - das ist die eigentliche Agenda von Olaf Scholz.

Der Blutmai "Sozialismus" hat auch kein Problem damit in Berlin Demonstranten und Zivilisten zu erschießen, so geschehen vom 1. bis 3. Mai 1929.

Als Blutmai (zeitgenössisch auch Mai-Unruhen) werden die Unruhen vom 1. bis 3. Mai 1929 in Berlin bezeichnet, bei denen die Polizei hart gegen ungenehmigte, von der KPD organisierte Demonstrationen vorging. Dabei wurden 33 Zivilisten getötet sowie zahlreiche Demonstranten und Unbeteiligte verletzt.

Sozialisten haben auch kein Problem damit Menschen zu foltern.

Das Regime unter der Federführung der SED sperrte diese Menschen ein oder unterzog sie ständiger Repressalien. In den Haftanstalten des Stasi waren die politischen Häftlinge immanenter psychischer und physischer Folter ausgesetzt. Die Haftbedingungen müssen als „katastrophal“ gewertet werden.  Vielen dieser Insassen wurde die Gesundheit zerstört, der berufliche Werdegang versagt und am wichtigsten, sie werden ihre Erinnerungen an das Erlebte, an das Grauen nicht mehr los.