Am 9. Dezember 1948 beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen in der Resolution 260 die „Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ (Convention pour la prévention et la répression du crime de génocide, Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide), die am 12. Januar 1951 in Kraft trat. Die Bundesrepublik Deutschland ratifizierte die Konvention im Februar 1955, Österreich hinterlegte die Beitrittsurkunde am 19. März 1958 und die Schweiz am 7. September 2000. Nach der Konvention ist Völkermord ein Verbrechen gemäß internationalem Recht, „das von der zivilisierten Welt verurteilt wird“.


Grundlage war die Resolution 180 der UN-Vollversammlung vom 21. November 1947, in der festgestellt wurde, dass „Völkermord ein internationales Verbrechen [ist], das nationale und internationale Verantwortung von Menschen und Staaten erfordert“, um der völkerrechtlichen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg zu gedenken.


Die Konvention definiert Völkermord in Artikel II als „eine der folgenden Handlungen, begangen in der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:


a) das Töten eines Angehörigen der Gruppe

b) das Zufügen von schweren körperlichen oder seelischen Schäden bei Angehörigen der Gruppe

c) die absichtliche Unterwerfung unter Lebensbedingungen, die auf die völlige oder teilweise physische Zerstörung der Gruppe abzielen

d) die Anordnung von Maßnahmen zur Geburtenverhinderung

e) die zwangsweise Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe“


Kategorie 1
a) Personen, deren Straftaten oder solche, deren Taten sie unter die Planer stellen, Organisatoren, Aufseher und Anführer des Verbrechens des Völkermords oder eines Verbrechens gegen die Menschheit;
b) Personen, die in Führungspositionen auf nationaler, präfekturaler, kommunaler, Sektor oder Zelle, oder in einer politischen Partei, der Armee, religiösen Organisationen oder Milizen und wer solche Verbrechen begangen oder förderte;
c) Notorische Mörder, die aufgrund des Eifers oder übermäßigen Bosheit, mit der sie Gräueltaten begangen haben, sich in Wohngebieten, wo sie sich hervorgetan haben
d) Personen, die sexuelle Gewalttaten begangen haben.
Kategorie 2
Personen, (Täter, Verschwörer oder Komplizen) deren kriminelle Handlungen oder deren kriminelle Beteiligung,  einer vorsätzlichen Tötung oder einer schweren Körperverletzung gegen Personen begangen haben, die den Tod verursachte.
Kategorie 3
Personen, deren kriminelle Handlungen oder deren kriminelle Beteiligung und andere schwere Angriffe gegen Personen deren sie sich schuldig machen
Kategorie 4
Personen, die Vermögensdelikte begangen haben.

Zur Relation eine kleine Information
Die Erinnerung an den Völkermord wird in Ruanda jedes Jahr während der hundert Tage nach dem 7. April begangen,

wir haben heute den 5. April 2022


Anmerkung,

noch wissen wir nicht was wirklich in Butscha geschehen ist, es kann, was in jedem Krieg üblich ist eine Propaganda Aktion gewesen sein, vergessen wir bitte nicht Wolodymyr Oleksandrowytsch Selenskyj ist Komiker und Schauspieler, der letztes Jahr massiv an Rückhalt in der ukrainischen Bevölkerung verloren hat und um Kriegswaffen bettelt.

Der rassistisch-nationalistische Schauspieler hetzt gegen Russen bei seinen Aufritten in Armeehemdchen, im Puff würde er sicherlich auch Strapse tragen. Wolodymyr ist eine kleine Nutte des Westen von Bidens Sohn "beglückt" vermutlich sogar bei einer Nase Koks.


Vorab,

der Einzug des russischen Militärs in die Ukraine, steht gegen das internationale Völkerrecht, ob er gegen das internationale Kriegsrecht steht ist zu prüfen. Es geht um die Handlungen seiner Soldaten und die müssen nicht automatisch gegen das Völkerrecht verstoßen. Wenn sie etwa auf ukrainische Soldaten schießen, machen sie sich nicht wegen Körperverletzung oder gar Mordes strafbar. Wenn sie militärische Gebäude angreifen, sind sie nicht der Sachbeschädigung schuldig. Sondern sie können sich auf Kriegsrecht berufen.


Große Teile des Rechts im Krieg werden heute unter der Bezeichnung Humanitäres Völkerrecht zusammengefasst. Kriegshandlungen sind nur zulässig in den Grenzen der völkerrechtlichen Vereinbarungen der Haager Abkommen, insbesondere der Haager Landkriegsordnung, und der Genfer Abkommen über die Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der bewaffneten Kräfte, über die Behandlung der Kriegsgefangenen und über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten. Unter gewissen Umständen darf ein Land sogar ein anderes Land angreifen. Die USA macht das seit 1945 immer, sobald ein Präsident einen Furz lässt den amerikanische Konzerne oder den Amerikaner nicht riechen kann und einem US-Präsidenten zuwieder ist, ist der Wilde Westen sofort vor Ort und es kommt der Flugzeugträger, es hagelt Bomben.


Es ist Krieg und kein Krieg kann ohne Feindpropaganda existieren, man muss Menschen zu Hass und Mord, bis hin zum Massenmord Aufbau von Konzentrationslagern und Verfolgung durch den Straßenmob erst animieren und da eignen sich bunte Tageschau Bildchen mit Blut hervorragend, das weiß selbst der dumme Bär Bock, der dümmste Reporter, wie jeder Machthaber im Westen, wie im Osten. Ich sehe Putins Kriegsberater haben gänzlich versagt, was die Propaganda betrifft. Da ist der Westen mit seinen bunten Blutbildern überlegen.

Nach Definition im Fall Ruanda hat Oberst Klein in Afghanistan einen Völkermord (einen Massenmord an Zivilisten) begangen, aber das lässt unser Wert nicht zu, der explizit das Foltern und töten von Zivilisten ausdrücklich erlaubt - es muss nur der Richtige oder die Richtigen sterben, die in der Feindbildwerbung ausgestellt werden


Tageschau der legitime Nachfolger von Hitlers und Weimarer Republik Wochenschau haben mit Goebbels ihre Hausaufgaben gemacht. Zur Erinnerung Adenauer (trotz Widerstände der Alliierten) übernahm Goebbels Journalisten und benannte die Wochenschau on "Neue Deutsche Wochenschau" mit alten Nazis um - später wurde daraus die Nazi Tagesschau mit Nazi Reportern und Nazi Journalisten der Nachfolger. Die Gesinnung und Haltung bleibt erhalten und wird nur an die nächste Generation weitergegeben.
Deutschland darf wieder Kriegswaffen verkaufen, Völker angreifen, Menschen töten und foltern und diese Verbrechen im Aus- und Inland finanzieren und unterstützen. Hitler war nie weg, er sitzt immer noch im Reichstag. 


Im Ukraine Krieg gehen beide Seiten nicht gut mit Gefangenen um und der Westen besonders USA unterstützt von Deutschland. Das Baden in Wasser bis kurz vom Ertrinken, beliebt bei US Armee seit Vietnam. Kommt immer gut in Deutschland an, die den Stasi Folterkeller und wie Jahn Böhmermann die KZS vermissen

Zusammenfassung
Freiwilligenbataillonen werden immer wieder Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Dazu zählen rechtswidrige Festnahmen, Entführungen und Misshandlungen und weitere Vergehen. Anbei eine Auswahl an Hinweisen auf Menschenrechtsverletzungen durch Mitglieder von Freiwilligenbataillonen, die in den letzten Jahren von internationalen Organisationen und Menschenrechtsorganisationen dokumentiert wurden.

Amnesty International, 08. September 2014

Auszüge aus dem Bericht »Ukraine: Abuses and War Crimes by the Aidar Volunteer Battalion in the North Luhansk Region«

»Mitglieder des Ajdar-Freiwilligenbataillons, das im Norden der Region Luhansk tätig ist, waren an weit verbreiteten Vergehen beteiligt, darunter Entführungen, rechtswidrige Festnahmen, Misshandlungen, Diebstählen, Erpressungen und möglicherweise Hinrichtungen.

[…]

Unsere Erkenntnisse deuten darauf hin, dass, während sie formal unter dem Kommando der ukrainischen Streitkräfte in der Region operieren, Mitglieder des Ajdar-Bataillons praktisch ohne Aufsicht oder Kontrolle agieren, und die lokale Polizei entweder nicht bereit, oder dazu in der Lage ist, die Menschenrechtverletzungen zu ahnden. Einige der von Ajdar-Mitgliedern begangenen Menschenrechtsverletzungen stellen Kriegsverbrechen dar, für die sowohl die Täter, als auch möglicherweise die Kommandanten, nach nationalem und internationalem Recht die Verantwortung tragen würden.

[…]

Während das Ajdar-Bataillon landesweit von vielen als engagierte Kampfeinheit gelobt wird, hat es sich vor Ort einen Ruf für brutale Repression, Raub, Misshandlungen und Erpressungen erworben.«


Unsere Ergebnisse weisen darauf hin, dass, während sie formell unter dem Kommando von operieren die ukrainischen Sicherheitskräfte kombinierten Hauptquartiere in der Region
Mitglieder des Aidar-Bataillons handeln praktisch ohne Aufsicht oder Kontrolle, und die örtliche Polizei ist entweder nicht willens oder nicht in der Lage, gegen die Missbräuche vorzugehen.
Einige der von Mitgliedern des Aidar-Bataillons begangenen Misshandlungen belaufen sich auf zu Kriegsverbrechen, für die sowohl die Täter als auch möglicherweise die Kommandeure würden die nationale und internationale Verantwortung tragen

Ein Teil der Region, in der das Aidar-Bataillon derzeit operiert – wie der Ballungsraum Severodonetsk, Lysychansk und Rubizhne und die Stadt von Shchastya - war von Mitte Mai bis Ende Juli unter der Kontrolle der separatistischen Kräfte der sogenannten Volksrepublik Lugansk (LNR). Während diesmal sollen separatistische Kräfte eine Vielzahl von begangen haben.


Misshandlungen gegen Zivilisten, einschließlich Entführung, Diebstahl und Mord.


Amnestie international hat solche Übergriffe durch separatistische bewaffnete Gruppen dokumentiert -

AMNESTY INTERNATIONAL
BRIEFING
8 September 2014
AI Index: EUR 50/040/2014



Das Aidar-Bataillon spielte eine bedeutende Rolle bei den ukrainischen Vorstößen in Juli, am prominentesten bei der Rückeroberung der Stadt Shchastya, 24 Kilometer nördlich der Stadt Luhansk. Es hat viele seiner Kämpfer im Kampf erloren Kampf. Bis zu mehrere Dutzend wurden bei einem Hinterhalt südlich von Shchastya getötet, nach Bekanntgabe des Waffenstillstands am 6. September 2014. Während sie von vielen auf nationaler Ebene als engagierte Streitmacht gefeiert werden, haben die Aidar Bataillon vor Ort einen Ruf für brutale Repressalien, Raub, Schläge und Erpressung gemacht.


Amnesty International fordert die ukrainischen Behörden auf, Aidar und andere freiwillige Bataillone unter effektiven Befehlslinien zu bringen und zu kontrollieren, alle Missbrauchsvorwürfe umgehend zu untersuchen und diese Täter verantwortlich zu machen. Die ukrainischen Behörden können es sich nicht leisten, in den von ihnen bewohnten Gebieten die Gesetzlosigkeit und die Missbräuche, die in den von Separatisten vorherrschend gehaltenen Regionen zu dulden.


Missbräuche und mögliche Kriegsverbrechen sind zu beseitigen, denn  Freiwilligenbataillone riskieren eine deutliche Verschärfung der Spannungen im Osten des Landes und untergräbt die proklamierten Absichten der neuen Ukraine

Kriegswaffen
Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
Erläuterungen zur Kriegswaffenliste

Deutschland exportierte in den ersten zehn Monaten des vergangen Jahres Waffen und andere Rüstungsgüter im Wert von 7,42 Milliarden Euro – fast so viel wie im Rekordjahr 2015 mit einem Wert von 7,86 Milliarden Euro. Das macht Deutschland dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri zufolge zum viertgrößten Waffenexporteur der Welt.


Sämtliche Kriegsparteien in Syrien kämpfen, schießen, morden mit der Hilfe deutscher Waffen. Die libanesische Hisbollah, kurdische Kämpfer, die Terroristen des „Islamischen Staates“: Sie alle nutzen Gewehre und Raketen, die in der Bundesrepublik entwickelt wurden. Vor allem das G3-Gewehr der Firma Heckler & Koch ist in zahlreichen Filmaufnahmen und auf vielen Fotos aus dem syrischen Bürgerkrieg zu sehen. Woher die einzelnen Gewehre stammen, wie sie ins Kriegsgebiet gelangten, lässt sich kaum noch feststellen. Zu viele Staaten in der Region haben aus Deutschland die Lizenz erhalten, das Gewehr nachzubauen: Der Iran, der die Hisbollah unterstützt. Saudi-Arabien, das 2015 Kisten voller G3-Gewehre über dem Jemen abgeworfen hat, um dort Verbündete zu unterstützen. Die Türkei, die an Syrien grenzt und ebenfalls Assad-Gegner ausrüsten soll. Insgesamt hat die Bundesregierung Lizenzen für die Eigenproduktion des Sturmgewehrs an 15 Länder verkauft, darunter neben Saudi-Arabien und Iran auch an Pakistan. Obwohl die Lizenzvergabe an die Bedingung geknüpft war, den Re-Export in andere Länder zu vermeiden, gelangten die Waffen in Konfliktregionen in Afrika, Asien und Südamerika.

Mit Ausnahme der Kalaschnikow ist das G3 das am weitesten verbreitete Gewehr auf der Welt.

Jeder Krieg ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und mit jedem Krieg wird der Hass und die Verachtung unter den Menschen größer, denn unsere Erinnerung erzeugt immer wieder - aus aktuellen Anlässen - neuen Hass und neue Mordphantasien über vergangene Bilder und neue Bilder, besonders wenn Medien mit ihrer Propaganda gezielt Feindbilder erzeugen über die theatralische Komik von Schauspielern, heuchlerischen Politikern und verantwortungslosen Journalisten, die eine Totenmaske tragen und diese jeden Tag mit Blut bemalen.


Im Krieg gibt es immer Kriegsverbrechen, das ist die Natur eines jeden Krieges, das Töten von Menschen, das heißt auch das Töten von Frauen, Kindern, alten Menschen, der Ami tut es, Hitler tat es, Russland und Ukraine tun es aktuell, wo auf beiden Seiten bei den Soldaten die Nerven blank liegen und der Hass gegeneinander übermächtig wird. Am 7 April ist Gedenktag in Ruanda - nicht vergessen ..... bevor wir darüber reden was Völkermord ist. Putin plant mit Sicherheit keinen Völkermord, dafür ist der faschistische Komiker in Kiew für zuständig.


Noch wissen wir nicht was wirklich in Butscha geschehen ist, es kann, was in jedem Krieg üblich ist eine Propaganda Aktion gewesen sein, vergessen wir bitte nicht Wolodymyr Oleksandrowytsch Selenskyj ist Komiker und Schauspieler, der letztes Jahr massiv an Rückhalt in der ukrainischen Bevölkerung verloren hat und um Kriegswaffen bettelt. Der rassistisch-nationalistische Schauspieler hetzt gegen Russen bei seinen Aufritten in Armeehemdchen, im Puff würde er sicherlich auch Strapse tragen. Wolodymyr ist eine Nutte des Westen von Bidens Sohn beglückt, vermutlich bei einer Nase Koks?


Der Einzug des russischen Militärs in die Ukraine, steht gegen das internationale Völkerrecht, ob er gegen das internationale Kriegsrecht steht ist zu prüfen. Es geht um die Handlungen seiner Soldaten und die müssen nicht automatisch gegen das Völkerrecht verstoßen. Wenn sie etwa auf ukrainische Soldaten schießen, machen sie sich nicht wegen Körperverletzung oder gar Mordes strafbar. Wenn sie militärische Gebäude angreifen, sind sie nicht der Sachbeschädigung schuldig. Sondern sie können sich auf Kriegsrecht berufen.

Große Teile des Rechts im Krieg werden heute unter der Bezeichnung Humanitäres Völkerrecht zusammengefasst. Kriegshandlungen sind nur zulässig in den Grenzen der völkerrechtlichen Vereinbarungen der Haager Abkommen, insbesondere der Haager Landkriegsordnung, und der Genfer Abkommen über die Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der bewaffneten Kräfte, über die Behandlung der Kriegsgefangenen und über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten. Unter gewissen Umständen darf ein Land sogar ein anderes Land angreifen. Die USA macht das seit 1945 immer, sobald ein Präsident einen Furz lässt den amerikanische Konzerne oder der Amerikaner nicht riechen kann, kommt der Flugzeugträger und es hagelt Bomben.


Es ist Krieg und kein Krieg kann ohne Feindpropaganda existieren, man muss Menschen zu Hass und Mord, bis hin zum Massenmord Aufbau von Konzentrationslagern und Verfolgung durch den Straßenmob erst animieren und da eignen sich bunte Tageschau Bildchen mit Blut hervorragend, das weiß selbst der dumme Bär Bock, der dümmste Reporter, wie jeder Machthaber im Westen, wie im Osten. Ich sehe Putins Kriegsberater haben gänzlich versagt, was die Propaganda betrifft. Da ist der Westen mit seinen bunten Blutbildern überlegen.

Nach Definition im Fall Ruanda hat Oberst Klein in Afghanistan einen Völkermord (einen Massenmord an Zivilisten) begangen, aber das lässt unser Wert nicht zu, der explizit das Foltern und töten von Zivilisten ausdrücklich erlaubt - es muss nur der Richtige oder die Richtigen sterben, die in der Feindbildwerbung ausgestellt werden
Tageschau der legitime Nachfolger von Hitlers und Weimarer Republik Wochenschau haben mit Goebbels ihre Hausaufgaben gemacht. Zur Erinnerung Adenauer (trotz Widerstände der Alliierten) übernahm Goebbels Journalisten und benannte die Wochenschau on "Neue Deutsche Wochenschau" mit alten Nazis um - später wurde daraus die Nazi Tagesschau mit Nazi Reportern und Nazi Journalisten der Nachfolger. Die Gesinnung und Haltung bleibt erhalten und wird nur an die nächste Generation weitergegeben.
Deutsche dürfen wieder töten und foltern oder diese Verbrechen im Aus- und Inland finanzieren und unterstützen.
Hitler war nie weg, er sitzt immer noch im Reichstag


Im Ukraine Krieg gehen beide Seiten nicht gut mit Gefangenen um und der Westen besonders USA unterstützt von Deutschland das Baden in Wasser bis kurz vom Ertrinken, beliebt bei US Armee seit Vietnam. Kommt immer gut in Deutschland an, die den Stasi Folterkeller und wie Jahn Böhmermann die KZS vermissen